Wer ist MDW- DIE LINKE ?
Bei der letzten Kommunalwahl 2020 hat sowohl DIE LINKE.Bergheim, als auch die Wählergemeinschaft MDW! (Mehr Demokratie Wagen) jeweils einen Sitz im Rat der Stadt Bergheim erhalten. Für MDW! wurde Herr Achim Brauer und für DIE LINKE.Bergheim Herr Georg Schmidt-Roos über die jeweilige Liste, in den Rat gewählt.
Nach intensiven Gesprächen und Gedankenaustausch haben die beiden Ratsherren festgestellt, dass sie viele politischen Ziele teilen: Z.B. soziale Gerechtigkeit, die Beseitigung der Kinderarmut und die Förderung von Bildungsgerechtigkeit, bezahlbarer Wohnraum schaffen, einen sozial-ökologischen Strukturwandel herbeiführen, gute Arbeit, gute Löhne und vieles mehr. Daher haben die beiden Ratsherren sich zusammengetan und die Fraktion „MDW-DIE LINKE“ im Rat der Stadt Bergheim gegründet. Der Fraktionsstatus eröffnet nun wesentlich mehr Möglichkeiten politische Prozesse anzustoßen z.B. durch das Antragsrecht an den Rat der Stadt.
Der Fraktionsvorsitz wird gleichberechtigt über die Legislaturperiode von 60 Monaten aufgeteilt.
Unsere Arbeit im Rat der Stadt Bergheim:
Trauerspiel Rampenanlage am Bergheimer Bahnhof wird fortgesetzt
Anfrage zur Sitzung des A.f. Planung und Städtische Betriebe am 20.09.2022
Auf eine behindertengerechte Rampe wird Bergheim wohl noch einige Zeit warten müssen, denn die Bahn sagt lange Prüfungszeit vorraus. Zudem fehlen auch noch diverse Unterlagen, die die Stadt Bergheim einreichen muß.
Zitat:" Nun hat die Deutschen Bahn AG das Ergebnis der hausinternen Prüfung mitgeteilt. Hieraus ist ersichtlich, dass aus deren Sicht vorbehaltlich der Vorlage einer detaillierten Planung alle Varianten grundsätzlich möglich sein könnten, die ursprüngliche Variante im Hinblick auf den notwendigen Abstimmbedarf und die Durchführbarkeit aber am wahrscheinlichsten ist."
Zitat: "Zur Erläuterung wird darauf hingewiesen, dass die beiden Alternativvarianten der Stadträte nur als Skizzen vorgelegt worden sind, während die ursprüngliche Variante bereits fachlich durchgeplant und mit den einzelnen Fachdiensten der Deutschen Bahn AG abgestimmt worden ist.
Diese monatelang in Anspruch nehmende Abstimmung würde auch für eine der beiden Alternativvarianten erforderlich sein."
Leittragende dieses Tauerspiels sind mal wieder Bürger mit Handycap. Man muss sich bei diesem Vorgang in der Tat fragen, warum die Bedürfnisse von Menschen mit Handycap nicht genauer in der Planung berücksichtigt worden sind.
Hier geht es direkt zu Vorgang im Ratsinformationssytem: sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4800/vorgang/
Dateien
- Vorlage_356_2022_-_schriftliche_Anfrage_356-2022.pdf
PDF-Datei (77 KB) - Anfrage Bahnhof Rampe
PDF-Datei (175 KB)