DIE LINKE.Bergheim meldet:
Kein Verkauf der Sozialwohnungen Am Kirchacker 2 -28 in Bergheim Quadrath-Ichendorf
Antrag zur Ratssitzung am 21.06.2021 - Vorlage Nr.: 244/2021 Weiterlesen
Unser Kurzwahlprogramm 2020 für Bergheim
DIE LINKE. Bergheim steht für 100 % soziale Gerechtigkeit und 100 % Umwelt- und Klimaschutz. Diese Ziele wollen wir in Bergheim umsetzen: Weiterlesen
Unser Team für die Kommunalwahl 2020
Das Team für die Kommunalwahl 2020 stellt sich vor. Von links nach recht: Georg Schmidt-Roos (Platz 1), Stefanos Dulgerakis (Platz 4), Hanne Wailand (Platz 5), Marlies Bertling (Platz 3), Renate Herrmann (Platz2). Weiterlesen
Traurige Aussichten bis zum Jahr 2038 für Bergheims Bürger
Das am Freitag von der Bundesregierung verabschiedete Gesetz zum Braunkohleausstieg genügt nicht den Anforderungen des Klimaschutzes und auch nicht den Menschen in Bergheim. Am Bergheimer Horizont wird es weiter bis in die 38er Jahre qualmen und dampfen. Die Bürger werden weiterhin die erhöhte Feinstaubbelastung und weitere konkrete... Weiterlesen
Stadtverband wählt seine Sprecher auf die Spitzenplätze für die Kommunalwahl 2020
DIE LINKE.Bergheim hat auf ihrer heutigen Mitgliederversammlung ihre Reserveliste für den Stadtrat gewählt. Die Versammlung fand im Hotel Konert in Bergheim statt. Auf Platz 1 wählte die Versammlung den langjährigen Sprecher des Stadtverbandes Georg Schmidt-Roos. Er ist von Beruf Fachinformatiker und arbeitet in der Telekommunikationsbranche. Herr... Weiterlesen
Rund 1.000 Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung von Kosten der Unterkunft (KdU)
Wie die Fraktion DIE LINKE von dem zuständigen Sozialdezernenten des Rhein-Erft-Kreises, Herrn Dr. Nettersheim erfuhr, hat das Jobcenter Rhein-Erft inzwischen die bis Ende letzten Jahres eingegangenen Anträge auf Überprüfung von Mietkosten für Hartz-IV-Empfänger (sog. Kosten der Unterkunft) ausgewertet. Danach gingen rund 3.400 Anträge von Hartz... Weiterlesen
Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam !
Das Sozialgericht Köln hat die Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam erklärt. Daraus resultieren mögliche Nachzahlungen für die betroffenen Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung u.a.). Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag wurden... Weiterlesen
Alte Mietobergrenzen für Hartz IV auf Initiative der Linken aufgehoben
Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hat der Sozialausschuss im Kreistag in seiner heutigen Sitzung am 06.11.2019 die bisherigen, gerichtlich strittigen Mietobergrenzen für Hartz IV-Empfänger mit Wirkung spätestens zum 31. Januar 2020 aufgehoben. Dieser Initiative hatten sich die Fraktionen der CDU, FDP und Grünen sowie die Fraktionen von SPD... Weiterlesen
Karlsruher Richter erklären Hartz IV-Sanktionen nur zum Teil für unzulässig
Die Leistungen, die Hartz IV-Bezieher*innen vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um einhundert Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Zwar dürfen die 53 Jobcenter in NRW generell weiterhin Sanktionen aussprechen, diese dürfen allerdings – und dann nur noch im... Weiterlesen
Wie ist die Katastrophenvorsorge und der Katastrophenschutz im Rhein-Erft-Kreis bei Unwetterkatastrophen ausgestattet und aufgestellt?
Antrag - Kreisausschuss am 23.09.2021 Weiterlesen
Einberufung der Gesundheitskonferenz
Antrag - Hier: Auswirkungen der Unwetter- und Hochwasserkatastrophe auf die Gesundheitsversorgung und medizinische Infrastruktur Weiterlesen
Warum wurde die Bevölkerung nicht rechtzeitig, sondern viel zu spät gewarnt?
Unter der Überschrift „Schicksal von fünf Menschen ungewiss“ zitiert der KStA am heutigen Tage (21.07.21) im Lokalteil Herrn Landrat Rock zu Maßnahmen der Unwetterwarnung. Es heißt dort: „Der Kreis habe umfangreich vor dem Unwetter und auch vor einem... Weiterlesen
Ende der Kohleverstromung schon bis 2030
4. Fachtagung der Linken zum Rheinischen Revier Rund 55 Teilnehmer, darunter über 30 online zugeschaltet, konnte die Linksfraktion am Samstag zu ihrer Fachtagung zum Rheinischen Revier im Kreistag begrüßen. Nach 2012, 2016 und 2018 war dies die 4. T... Weiterlesen
Langes Warten und dann noch zu wenig: Schüler an kreiseigenen Schulen erst jetzt mit IT-Endgeräten ausgestattet
Erst seit der vergangenen Woche können die Schülerinnen und Schüler an den kreiseigenen Schulen, den Berufskollegs und Förderschulen, die von der Kreisverwaltung im Rahmen des Förderprogramms Digitalpakt bestellten digitalen Endgeräte für den coronab... Weiterlesen
Kostenübernahme durch das Jobcenter Rhein-Erft für digitale Endgeräte
Anfrage zum Kreistag am 24.06.2021 + Antwort Drucksache 311 / 2021 Weiterlesen
Mindestlohnbetrug stoppen! DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft weitet ihre Sozialberatung aus.
In der Vergangenheit lag der Schwerpunkt des Beratungsangebotes der Linken in der Unterstützung der Bürger bei der Durchsetzung von sozialrechtlichen Ansprüchen, beim „Ärger mit dem Amt“, insbesondere gegenüber dem Jobcenter, wenn Leistungen zu Unrec... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE im Kreistag wird Kreishaushalt ablehnen - Sozialpolitisch nicht ausreichend ausgerichtet
Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag hat auf ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, dem Kreishaushalt nicht zuzustimmen. Hintergrund war die Auswertung der Beratung der Haushaltsanträge in der Sitzung des Kreisausschusses in der vergangenen Woc... Weiterlesen
Festakt zum „Revierpakt 2030“ ist reine Selbstbeweihräucherung von Laschet
Am heutigen Dienstag (27. April) unterzeichnen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) zusammen mit ausgewählten Vertreter*innen der Landesregierung und der Region des Rheinischen Braunkohlereviers den... Weiterlesen
EU-Klimagesetz hat weitreichende Auswirkungen
Die Leitentscheidung der Landesregierung für das Rheinische Braunkohlerevier ist jetzt schon Makulatur Die heutige Einigung der EU-Staaten mit der EU-Kommission auf das sog. „Klimagesetz“, das gesetzlich festschreibt, in der EU bis 2050 Klimaneutrali... Weiterlesen
Langzeitarbeitslosigkeit mit Konzept wirksam bekämpfen
Antrag zum Kreistag am 06.05.2021 Weiterlesen
Hambacher Wald vor Verinselung schützen und als FFH-Gebiet ausweisen
Antrag zum Kreistag am 06. Mai 2021 Weiterlesen
Grundlegende Überarbeitung der Leitentscheidung für das Rheinische Revier
Antrag zum Kreistag am 06. Mai 2021 Weiterlesen
Flagge zeigen für Vielfalt und Toleranz: Regenbohnenfahnen hissen
Antrag zum Kreistag am 06. Mai 2021 Weiterlesen
Digitale Gremienarbeit
Antrag zum Kreistag am 06. Mai 2021 Weiterlesen
Die Fraktion MDW-DIE LINKE im Rat der Stadt Bergheim meldet :
Schulstart unter Corona-Bedingungen
Die Stadtverwaltung von Bergheim hat am 03.08.2021 eine Presseerklärung herausgegeben zum bevorstehenden Schulstart unter Corona-Bedingungen. Der Präsenzbetrieb soll aufrecht erhalten werden. Hierzu wird auch auf Lüftungskonzepte eingegangen. Unse... Weiterlesen
Schulentwicklungsplan und Lüftungsanlagen
Zwei ganz wichtige Themen wurden in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur behandelt: der Schulentwicklungsplan und Belüftungsanlagen in Bergheimer Schulen. Unsere Fraktion hat im Nachgang zur Ausschusssitzung gestern ei... Weiterlesen
Kein Verkauf der Sozialwohnungen Am Kirchacker 2 -28 in Bergheim Quadrath-Ichendorf
Antrag zur Ratssitzung am 21.06.2021 - Vorlage Nr.: 244/2021 Weiterlesen
Unser Kurzwahlprogramm 2020 für Bergheim
DIE LINKE. Bergheim steht für 100 % soziale Gerechtigkeit und 100 % Umwelt- und Klimaschutz. Diese Ziele wollen wir in Bergheim umsetzen: Weiterlesen
Unser Team für die Kommunalwahl 2020
Das Team für die Kommunalwahl 2020 stellt sich vor. Von links nach recht: Georg Schmidt-Roos (Platz 1), Stefanos Dulgerakis (Platz 4), Hanne Wailand (Platz 5), Marlies Bertling (Platz 3), Renate Herrmann (Platz2). Weiterlesen
Traurige Aussichten bis zum Jahr 2038 für Bergheims Bürger
Das am Freitag von der Bundesregierung verabschiedete Gesetz zum Braunkohleausstieg genügt nicht den Anforderungen des Klimaschutzes und auch nicht den Menschen in Bergheim. Am Bergheimer Horizont wird es weiter bis in die 38er Jahre qualmen und dampfen. Die Bürger werden weiterhin die erhöhte Feinstaubbelastung und weitere konkrete... Weiterlesen
Stadtverband wählt seine Sprecher auf die Spitzenplätze für die Kommunalwahl 2020
DIE LINKE.Bergheim hat auf ihrer heutigen Mitgliederversammlung ihre Reserveliste für den Stadtrat gewählt. Die Versammlung fand im Hotel Konert in Bergheim statt. Auf Platz 1 wählte die Versammlung den langjährigen Sprecher des Stadtverbandes Georg Schmidt-Roos. Er ist von Beruf Fachinformatiker und arbeitet in der Telekommunikationsbranche. Herr... Weiterlesen
Rund 1.000 Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung von Kosten der Unterkunft (KdU)
Wie die Fraktion DIE LINKE von dem zuständigen Sozialdezernenten des Rhein-Erft-Kreises, Herrn Dr. Nettersheim erfuhr, hat das Jobcenter Rhein-Erft inzwischen die bis Ende letzten Jahres eingegangenen Anträge auf Überprüfung von Mietkosten für Hartz-IV-Empfänger (sog. Kosten der Unterkunft) ausgewertet. Danach gingen rund 3.400 Anträge von Hartz... Weiterlesen
Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam !
Das Sozialgericht Köln hat die Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam erklärt. Daraus resultieren mögliche Nachzahlungen für die betroffenen Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung u.a.). Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag wurden... Weiterlesen
Alte Mietobergrenzen für Hartz IV auf Initiative der Linken aufgehoben
Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hat der Sozialausschuss im Kreistag in seiner heutigen Sitzung am 06.11.2019 die bisherigen, gerichtlich strittigen Mietobergrenzen für Hartz IV-Empfänger mit Wirkung spätestens zum 31. Januar 2020 aufgehoben. Dieser Initiative hatten sich die Fraktionen der CDU, FDP und Grünen sowie die Fraktionen von SPD... Weiterlesen
Karlsruher Richter erklären Hartz IV-Sanktionen nur zum Teil für unzulässig
Die Leistungen, die Hartz IV-Bezieher*innen vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um einhundert Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Zwar dürfen die 53 Jobcenter in NRW generell weiterhin Sanktionen aussprechen, diese dürfen allerdings – und dann nur noch im... Weiterlesen
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