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DIE LINKE.Bergheim meldet:


Georg Schmidt-Roos

Kein Verkauf der Sozialwohnungen Am Kirchacker 2 -28 in Bergheim Quadrath-Ichendorf

Antrag zur Ratssitzung am 21.06.2021 - Vorlage Nr.: 244/2021 Weiterlesen


Georg Schmidt-Roos

Langzeitarbeitslose Bürger:innen in Arbeit bringen

Antrag zur Ratssitzung am 21.06.2021 Weiterlesen


Unser Kurzwahlprogramm 2020 für Bergheim

DIE LINKE. Bergheim steht für 100 % soziale Gerechtigkeit und 100 % Umwelt- und Klimaschutz. Diese Ziele wollen wir in Bergheim umsetzen: Weiterlesen


Unser Team für die Kommunalwahl 2020

Das Team für die Kommunalwahl 2020 stellt sich vor. Von links nach recht: Georg Schmidt-Roos (Platz 1), Stefanos Dulgerakis (Platz 4),  Hanne Wailand (Platz 5), Marlies Bertling (Platz 3), Renate Herrmann (Platz2). Weiterlesen


Traurige Aussichten bis zum Jahr 2038 für Bergheims Bürger

Das am Freitag von der Bundesregierung verabschiedete Gesetz zum Braunkohleausstieg genügt nicht den Anforderungen des Klimaschutzes und auch nicht den Menschen in Bergheim. Am Bergheimer Horizont wird es weiter bis in die 38er Jahre qualmen und dampfen. Die Bürger werden weiterhin die erhöhte Feinstaubbelastung und weitere konkrete... Weiterlesen


Stadtverband wählt seine Sprecher auf die Spitzenplätze für die Kommunalwahl 2020

DIE LINKE.Bergheim hat auf ihrer heutigen Mitgliederversammlung ihre Reserveliste für den Stadtrat gewählt. Die Versammlung fand im Hotel Konert in Bergheim statt. Auf Platz 1 wählte die Versammlung den langjährigen Sprecher des Stadtverbandes Georg Schmidt-Roos. Er ist von Beruf Fachinformatiker und arbeitet in der Telekommunikationsbranche. Herr... Weiterlesen


Hans Decruppe

Rund 1.000 Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung von Kosten der Unterkunft (KdU)

Wie die Fraktion DIE LINKE von dem zuständigen Sozialdezernenten des Rhein-Erft-Kreises, Herrn Dr. Nettersheim erfuhr, hat das Jobcenter Rhein-Erft inzwischen die bis Ende letzten Jahres eingegangenen Anträge auf Überprüfung von Mietkosten für Hartz-IV-Empfänger (sog. Kosten der Unterkunft) ausgewertet. Danach gingen rund 3.400 Anträge von Hartz... Weiterlesen


Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam !

Das Sozialgericht Köln hat die Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam erklärt. Daraus resultieren mögliche Nachzahlungen für die betroffenen Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung u.a.). Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag wurden... Weiterlesen


Alte Mietobergrenzen für Hartz IV auf Initiative der Linken aufgehoben

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hat der Sozialausschuss im Kreistag in seiner heutigen Sitzung am 06.11.2019 die bisherigen, gerichtlich strittigen Mietobergrenzen für Hartz IV-Empfänger mit Wirkung spätestens zum 31. Januar 2020 aufgehoben. Dieser Initiative hatten sich die Fraktionen der CDU, FDP und Grünen sowie die Fraktionen von SPD... Weiterlesen


Karlsruher Richter erklären Hartz IV-Sanktionen nur zum Teil für unzulässig

Die Leistungen, die Hartz IV-Bezieher*innen vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um einhundert Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Zwar dürfen die 53 Jobcenter in NRW generell weiterhin Sanktionen aussprechen, diese dürfen allerdings – und dann nur noch im... Weiterlesen

Warum wurde die Bevölkerung nicht rechtzeitig, sondern viel zu spät gewarnt?

Unter der Überschrift „Schicksal von fünf Menschen ungewiss“ zitiert der KStA am heutigen Tage (21.07.21) im Lokalteil Herrn Landrat Rock zu Maßnahmen der Unwetterwarnung. Es heißt dort: „Der Kreis habe umfangreich vor dem Unwetter und auch vor einem... Weiterlesen

Ende der Kohleverstromung schon für 2030 zu erwarten

4. Fachtagung der Linken zum Rheinischen Revier Rund 55 Teilnehmer, darunter über 30 online zugeschaltet, konnte die Linksfraktion am Samstag zu ihrer Fachtagung zum Rheinischen Revier im Kreistag begrüßen. Nach 2012, 2016 und 2018 war dies die 4. T... Weiterlesen

Langes Warten und dann noch zu wenig: Schüler an kreiseigenen Schulen erst jetzt mit IT-Endgeräten ausgestattet

Erst seit der vergangenen Woche können die Schülerinnen und Schüler an den kreiseigenen Schulen, den Berufskollegs und Förderschulen, die von der Kreisverwaltung im Rahmen des Förderprogramms Digitalpakt bestellten digitalen Endgeräte für den coronab... Weiterlesen

Kostenübernahme durch das Jobcenter Rhein-Erft für digitale Endgeräte

Anfrage zum Kreistag am 24.06.2021 + Antwort Drucksache 311 / 2021 Weiterlesen

Mindestlohnbetrug stoppen! DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft weitet ihre Sozialberatung aus.

In der Vergangenheit lag der Schwerpunkt des Beratungsangebotes der Linken in der Unterstützung der Bürger bei der Durchsetzung von sozialrechtlichen Ansprüchen, beim „Ärger mit dem Amt“, insbesondere gegenüber dem Jobcenter, wenn Leistungen zu Unrec... Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE im Kreistag wird Kreishaushalt ablehnen - Sozialpolitisch nicht ausreichend ausgerichtet

Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag hat auf ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, dem Kreishaushalt nicht zuzustimmen. Hintergrund war die Auswertung der Beratung der Haushaltsanträge in der Sitzung des Kreisausschusses in der vergangenen Woc... Weiterlesen

Festakt zum „Revierpakt 2030“ ist reine Selbstbeweihräucherung von Laschet

Am heutigen Dienstag (27. April) unterzeichnen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) zusammen mit ausgewählten Vertreter*innen der Landesregierung und der Region des Rheinischen Braunkohlereviers den... Weiterlesen

EU-Klimagesetz hat weitreichende Auswirkungen

Die Leitentscheidung der Landesregierung für das Rheinische Braunkohlerevier ist jetzt schon Makulatur Die heutige Einigung der EU-Staaten mit der EU-Kommission auf das sog. „Klimagesetz“, das gesetzlich festschreibt, in der EU bis 2050 Klimaneutrali... Weiterlesen

Langzeitarbeitslosigkeit mit Konzept wirksam bekämpfen

Antrag zum Kreistag am 06.05.2021 Weiterlesen

Flagge zeigen für Vielfalt und Toleranz: Regenbohnenfahnen hissen

Antrag zum Kreistag am 06. Mai 2021 Weiterlesen

Digitale Gremienarbeit

Antrag zum Kreistag am 06. Mai 2021 Weiterlesen

Corona-Chaos-Politik ist im Rhein-Erft-Kreis angekommen

„Die Corona-Chaos-Politik von Merkel, Spahn und Laschet ist jetzt offensichtlich auch bei uns im Kreis angekommen,“ kritisiert Hans Decruppe, der Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Kreistag, das Vorgehen von Landrat Frank Rock, die sog. „Corona-Notbre... Weiterlesen

Schulsozialarbeit im Rhein-Erft-Kreis entfristen und wiedereingliedern

Antrag zum Kreisausschuss am 22.04.2021 Weiterlesen

EU-Fördermitteln des Just Transition Fund (JTF) und Strukturhilfen für das Rheinische Revier

Anfrage zum Kreisausschuss am 22. April 2021 + Antwort der Verwaltung 154/2021 1. Ergänzung Weiterlesen

Bundesregierung will Hilfen der EU für Kohleregionen mit eigenen Strukturfördermitteln unzulässig verrechnen

„Das ist schon politische dreist und grenzt an Veruntreuung zum Nachteil des Rheinischen Reviers, was die CDU/SPD-Bundesregierung da vorhat,“ empört sich der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag Hans Decruppe. „Fördergelder der EU aus dem sog.... Weiterlesen

Energiewirtschaftliches Institut der Uni Köln (EWI) bestätigt Linke: Ende der Kohleverstromung kommt vor 2038

„Wir sehen uns bestätigt,“ erklären Peter Singer, Vertreter der Linken im Braunkohlenausschuss und Hans Decruppe, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft. „Das Ende der Kohleverstromung wird deutlich vor dem Jahr 2038 kommen. Der ... Weiterlesen

Nutzung von Förderprogrammen der EU, des Bundes und des Landes NRW für den Strukturwandel im Rhein-Erft-Kreis

Anfrage - Zur Sitzung des Kreisausschusses am 18. März 2021, sowie Antwort - Drucksache 129/2021 1. Ergänzung Weiterlesen

Die Fraktion MDW-DIE LINKE im Rat der Stadt Bergheim meldet :

Schulentwicklungsplan und Lüftungsanlagen

Zwei ganz wichtige Themen wurden in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur behandelt: der Schulentwicklungsplan und Belüftungsanlagen in Bergheimer Schulen. Unsere Fraktion hat im Nachgang zur Ausschusssitzung gestern ei... Weiterlesen

Initiative Gemeinsam gegen Kinderarmut

Zur Initiative Gemeinsam gegen Kinderarmut hat unsere Fraktion heute die folgende Presseerklärung herausgegeben: Initiative „Gemeinsam gegen Kinderarmut“ Die Falken – Kreisverband Rhein-Erft-Kreis – haben eine Initiative „Gemeinsam gegen Kinderarm... Weiterlesen

Wir bleiben dran

Der Kölner Stadt-Anzeiger widmet sich in der heutigen Ausgabe ausführlich den Zuständen in dem Hochhaus an der Frenser Straße in Quadrath-Ichendorf. Zur Erinnerung: der Bergheimer Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 08.02.21 beschlossen, das Objekt... Weiterlesen

Kindeswohlgefährdung in Bergheim

Das Wohl der Kinder in Bergheim muss genauer in den Blick genommen werden. Unsere Fraktion hat heute eine Pressemitteilung zum Thema „Kindeswohlgefährdung in Bergheim“ herausgegeben. Hier ist der Text im Wortlaut. Kindeswohlgefährdung ... Weiterlesen

MDW-DIE LINKE unterstützt Dr. Kösters

Am morgigen Donnerstag steht in Bergheim eine wichtige Entscheidung an. Der Vorsitz für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird gewählt. Unsere Fraktion unterstützt dabei die Kandidatur von Dr. Winfried Kösters. Dazu haben wir heute eine... Weiterlesen

Was ist das Ziel der Schulentwicklungsplanung?

Was ist das Ziel der Schulentwicklungsplanung, Frau Hülsewig? Der Arbeitskreis „Schulentwicklungsplanung“ wirft auch nach der zweiten, bisher stattgefunden Sitzung weiterhin Fragen auf. Offen ist bis heute, welche Ziele eigentlich dieser Arbeitskr... Weiterlesen

Gut für die Demokratie?

Am 06.11.20 verkündete der Kölner Stadt-Anzeiger unter „Vier vereinbaren einen Bund“ die geplante Zusammenarbeit von CDU, FDP, SPD und Die Liebe im künftigen Bergheimer Stadtrat. Schon am Tag vorher, hatte Volker Mießeler auf seinem Fa... Weiterlesen

Erfolgreiche Arbeit wird fortgesetzt

DIE LINKE. und MDW! einigen sich Heute haben sich DIE LINKE. und MDW! mit einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit gewandt. Sie geben darin die Fortsetzung ihrer erfolgreichen Zusammenarbeit im Rat der Stadt Bergheim bekannt. Erfolgreiche Zusam... Weiterlesen

La Musica ist nichts für arme Kinder

Auf schriftlichen Antrag hin werden die nach § 2 dieser Satzung zu zahlenden Unterrichtsgebühren um 50% ermäßigt, wenn und solange der Gebührenschuldner Leistungen nach SGB II, SGB XII oder AsylbLG erhält. § 5, Punkt 3 der Gebührensatzung von La M... Weiterlesen

Die schmutzige Art

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete in seiner Ausgabe vom 15.09.20 in einem Artikel über eine vermeintliche „Verfehlung“ seitens MDW! im Wahlkampf. Beanstandet wird, dass ein Plakat in zu großer Nähe zu einem Wahllokal angebracht wurde. Nachdem m... Weiterlesen


Georg Schmidt-Roos

Kein Verkauf der Sozialwohnungen Am Kirchacker 2 -28 in Bergheim Quadrath-Ichendorf

Antrag zur Ratssitzung am 21.06.2021 - Vorlage Nr.: 244/2021 Weiterlesen


Georg Schmidt-Roos

Langzeitarbeitslose Bürger:innen in Arbeit bringen

Antrag zur Ratssitzung am 21.06.2021 Weiterlesen


Unser Kurzwahlprogramm 2020 für Bergheim

DIE LINKE. Bergheim steht für 100 % soziale Gerechtigkeit und 100 % Umwelt- und Klimaschutz. Diese Ziele wollen wir in Bergheim umsetzen: Weiterlesen


Unser Team für die Kommunalwahl 2020

Das Team für die Kommunalwahl 2020 stellt sich vor. Von links nach recht: Georg Schmidt-Roos (Platz 1), Stefanos Dulgerakis (Platz 4),  Hanne Wailand (Platz 5), Marlies Bertling (Platz 3), Renate Herrmann (Platz2). Weiterlesen


Traurige Aussichten bis zum Jahr 2038 für Bergheims Bürger

Das am Freitag von der Bundesregierung verabschiedete Gesetz zum Braunkohleausstieg genügt nicht den Anforderungen des Klimaschutzes und auch nicht den Menschen in Bergheim. Am Bergheimer Horizont wird es weiter bis in die 38er Jahre qualmen und dampfen. Die Bürger werden weiterhin die erhöhte Feinstaubbelastung und weitere konkrete... Weiterlesen


Stadtverband wählt seine Sprecher auf die Spitzenplätze für die Kommunalwahl 2020

DIE LINKE.Bergheim hat auf ihrer heutigen Mitgliederversammlung ihre Reserveliste für den Stadtrat gewählt. Die Versammlung fand im Hotel Konert in Bergheim statt. Auf Platz 1 wählte die Versammlung den langjährigen Sprecher des Stadtverbandes Georg Schmidt-Roos. Er ist von Beruf Fachinformatiker und arbeitet in der Telekommunikationsbranche. Herr... Weiterlesen


Hans Decruppe

Rund 1.000 Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung von Kosten der Unterkunft (KdU)

Wie die Fraktion DIE LINKE von dem zuständigen Sozialdezernenten des Rhein-Erft-Kreises, Herrn Dr. Nettersheim erfuhr, hat das Jobcenter Rhein-Erft inzwischen die bis Ende letzten Jahres eingegangenen Anträge auf Überprüfung von Mietkosten für Hartz-IV-Empfänger (sog. Kosten der Unterkunft) ausgewertet. Danach gingen rund 3.400 Anträge von Hartz... Weiterlesen


Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam !

Das Sozialgericht Köln hat die Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam erklärt. Daraus resultieren mögliche Nachzahlungen für die betroffenen Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung u.a.). Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag wurden... Weiterlesen


Alte Mietobergrenzen für Hartz IV auf Initiative der Linken aufgehoben

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hat der Sozialausschuss im Kreistag in seiner heutigen Sitzung am 06.11.2019 die bisherigen, gerichtlich strittigen Mietobergrenzen für Hartz IV-Empfänger mit Wirkung spätestens zum 31. Januar 2020 aufgehoben. Dieser Initiative hatten sich die Fraktionen der CDU, FDP und Grünen sowie die Fraktionen von SPD... Weiterlesen


Karlsruher Richter erklären Hartz IV-Sanktionen nur zum Teil für unzulässig

Die Leistungen, die Hartz IV-Bezieher*innen vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um einhundert Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Zwar dürfen die 53 Jobcenter in NRW generell weiterhin Sanktionen aussprechen, diese dürfen allerdings – und dann nur noch im... Weiterlesen