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Unser Kurzwahlprogramm 2020 für Bergheim

DIE LINKE. Bergheim steht für 100 % soziale Gerechtigkeit und 100 % Umwelt- und Klimaschutz. Diese Ziele wollen wir in Bergheim umsetzen: Weiterlesen


Unser Team für die Kommunalwahl 2020

Das Team für die Kommunalwahl 2020 stellt sich vor. Von links nach recht: Georg Schmidt-Roos (Platz 1), Stefanos Dulgerakis (Platz 4),  Hanne Wailand (Platz 5), Marlies Bertling (Platz 3), Renate Herrmann (Platz2). Weiterlesen


Traurige Aussichten bis zum Jahr 2038 für Bergheims Bürger

Das am Freitag von der Bundesregierung verabschiedete Gesetz zum Braunkohleausstieg genügt nicht den Anforderungen des Klimaschutzes und auch nicht den Menschen in Bergheim. Am Bergheimer Horizont wird es weiter bis in die 38er Jahre qualmen und dampfen. Die Bürger werden weiterhin die erhöhte Feinstaubbelastung und weitere konkrete... Weiterlesen


Stadtverband wählt seine Sprecher auf die Spitzenplätze für die Kommunalwahl 2020

DIE LINKE.Bergheim hat auf ihrer heutigen Mitgliederversammlung ihre Reserveliste für den Stadtrat gewählt. Die Versammlung fand im Hotel Konert in Bergheim statt. Auf Platz 1 wählte die Versammlung den langjährigen Sprecher des Stadtverbandes Georg Schmidt-Roos. Er ist von Beruf Fachinformatiker und arbeitet in der Telekommunikationsbranche. Herr... Weiterlesen


Hans Decruppe

Rund 1.000 Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung von Kosten der Unterkunft (KdU)

Wie die Fraktion DIE LINKE von dem zuständigen Sozialdezernenten des Rhein-Erft-Kreises, Herrn Dr. Nettersheim erfuhr, hat das Jobcenter Rhein-Erft inzwischen die bis Ende letzten Jahres eingegangenen Anträge auf Überprüfung von Mietkosten für Hartz-IV-Empfänger (sog. Kosten der Unterkunft) ausgewertet. Danach gingen rund 3.400 Anträge von Hartz... Weiterlesen


Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam !

Das Sozialgericht Köln hat die Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam erklärt. Daraus resultieren mögliche Nachzahlungen für die betroffenen Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung u.a.). Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag wurden... Weiterlesen


Alte Mietobergrenzen für Hartz IV auf Initiative der Linken aufgehoben

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hat der Sozialausschuss im Kreistag in seiner heutigen Sitzung am 06.11.2019 die bisherigen, gerichtlich strittigen Mietobergrenzen für Hartz IV-Empfänger mit Wirkung spätestens zum 31. Januar 2020 aufgehoben. Dieser Initiative hatten sich die Fraktionen der CDU, FDP und Grünen sowie die Fraktionen von SPD... Weiterlesen


Karlsruher Richter erklären Hartz IV-Sanktionen nur zum Teil für unzulässig

Die Leistungen, die Hartz IV-Bezieher*innen vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um einhundert Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Zwar dürfen die 53 Jobcenter in NRW generell weiterhin Sanktionen aussprechen, diese dürfen allerdings – und dann nur noch im... Weiterlesen


Hartz IV-Mietkosten vom Jobcenter Rhein-Erft falsch berechnet!

Dem Rhein-Erft-Kreis droht ein Millionenschaden, weil das Jobcenter die Obergrenzen für Mietzahlungen für Hartz IV-Empfänger (sog. Kosten der Unterkunft – KdU) seit Jahren generell falsch berechnet hat. Dass die Berechnungen der Mietobergrenzen falsch sind, hat das Sozialgerichts Köln in inzwischen sieben Urteilen festgestellt (Urteil vom... Weiterlesen


Es gibt Hilfe in Lebenskrisen - DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft hat einen Sozialkompass erstellt!

Nicht selten bedarf es Rat und Unterstützung, um schwierige Lebenssituationen wie Arbeitslosigkeit, Erkrankung, Verlust der Wohnung o. ä. zu bewältigen. Hier steht DIE LINKE mit ihrer Sozialberatung zur Verfügung und an Ihrer Seite. Gleichzeitig gibt es im Rhein-Erft-Kreis eine Vielzahl guter Beratungs-, Hilfs- und ... Weiterlesen



Weltkindertag

Am 20. September ist Weltkindertag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu: ... Weiterlesen

Undank beim TVÖD: Weniger Lohn für die Corona-Helden?

In den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst wird gerade der größte Tarifvertrag Deutschlands ve... Weiterlesen

Demokratie gegen Wirtschaftslobbyismus verteidigen

Zum heutigen Internationalen Tag der Demokratie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LI... Weiterlesen

Moria: Perspektiven bieten statt nur Verwahrung diskutieren

Zur Diskussion über die Unterbringung der Geflüchteten aus Moria sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender ... Weiterlesen

Lobbyregister: Groko muss Lobbyisten in die Schranken weisen

Zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Lobbyregisters, der am Freitag, 11. September 2020, im Bundes... Weiterlesen

Abwrackprämie: Fehler von gestern nicht wiederholen

Zur Forderung von Verkehrsminister Scheuer vor dem Autogipfel im Kanzleramt, eine Abwrackprämie für ... Weiterlesen

Kommunen müssen trotz Corona handlungsfähig bleiben

Zu der Meldung über ein Anwachsen des Investitionsstaus in den Kommunen sagt Katja Kipping, Vorsitze... Weiterlesen

Klimaschutz braucht eine linke Verkehrswende

DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten in den Verkehrsbetrieben bei ihrer Forderung nach besseren A... Weiterlesen

Pflegekräfte haben mehr verdient

Pflegekräfte mit besonderen Belastungen wegen der Corona-Krise soll nun auch in Kliniken eine Bonusz... Weiterlesen

Kinderarmut und UNICEF-Studie

UNICEF hat heute eine Studie zu der Zufriedenheit von Kindern veröffentlicht. Deutschland schneidet ... Weiterlesen

Insolvenzen nicht nur aufschieben

Zu der Entscheidung, die Aussetzung der Anzeigepflicht von Insolvenzen für Corona-geschädigte Untern... Weiterlesen

Tarifrunde TVÖD: Heldinnen und Helden haben mehr verdient!

Zum Auftakt der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst für ca. 2,8 Millionen Beschäftigte bei Bun... Weiterlesen

Zum Weltfriedenstag 2020

Anlässlich des Weltfriedenstages am 1. September 2020 erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE... Weiterlesen

Zum Kohlekompromiss

Heute beginnt die Umsetzung des Kohlekompromisses. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINK... Weiterlesen

Mali: Die militärische Strategie der Bundesregierung und der EU ist gescheitert

Anlässlich des EU Verteidigungsministertreffens in Berlin erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Ge... Weiterlesen