Unser Kurzwahlprogramm 2020 für Bergheim
DIE LINKE. Bergheim steht für 100 % soziale Gerechtigkeit und 100 % Umwelt- und Klimaschutz. Diese Ziele wollen wir in Bergheim umsetzen: Weiterlesen
Unser Team für die Kommunalwahl 2020
Das Team für die Kommunalwahl 2020 stellt sich vor. Von links nach recht: Georg Schmidt-Roos (Platz 1), Stefanos Dulgerakis (Platz 4), Hanne Wailand (Platz 5), Marlies Bertling (Platz 3), Renate Herrmann (Platz2). Weiterlesen
Traurige Aussichten bis zum Jahr 2038 für Bergheims Bürger
Das am Freitag von der Bundesregierung verabschiedete Gesetz zum Braunkohleausstieg genügt nicht den Anforderungen des Klimaschutzes und auch nicht den Menschen in Bergheim. Am Bergheimer Horizont wird es weiter bis in die 38er Jahre qualmen und dampfen. Die Bürger werden weiterhin die erhöhte Feinstaubbelastung und weitere konkrete... Weiterlesen
Stadtverband wählt seine Sprecher auf die Spitzenplätze für die Kommunalwahl 2020
DIE LINKE.Bergheim hat auf ihrer heutigen Mitgliederversammlung ihre Reserveliste für den Stadtrat gewählt. Die Versammlung fand im Hotel Konert in Bergheim statt. Auf Platz 1 wählte die Versammlung den langjährigen Sprecher des Stadtverbandes Georg Schmidt-Roos. Er ist von Beruf Fachinformatiker und arbeitet in der Telekommunikationsbranche. Herr... Weiterlesen
Rund 1.000 Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung von Kosten der Unterkunft (KdU)
Wie die Fraktion DIE LINKE von dem zuständigen Sozialdezernenten des Rhein-Erft-Kreises, Herrn Dr. Nettersheim erfuhr, hat das Jobcenter Rhein-Erft inzwischen die bis Ende letzten Jahres eingegangenen Anträge auf Überprüfung von Mietkosten für Hartz-IV-Empfänger (sog. Kosten der Unterkunft) ausgewertet. Danach gingen rund 3.400 Anträge von Hartz... Weiterlesen
Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam !
Das Sozialgericht Köln hat die Mietobergrenzen für die angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) im Rhein-Erft-Kreis für unwirksam erklärt. Daraus resultieren mögliche Nachzahlungen für die betroffenen Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung u.a.). Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag wurden... Weiterlesen
Alte Mietobergrenzen für Hartz IV auf Initiative der Linken aufgehoben
Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hat der Sozialausschuss im Kreistag in seiner heutigen Sitzung am 06.11.2019 die bisherigen, gerichtlich strittigen Mietobergrenzen für Hartz IV-Empfänger mit Wirkung spätestens zum 31. Januar 2020 aufgehoben. Dieser Initiative hatten sich die Fraktionen der CDU, FDP und Grünen sowie die Fraktionen von SPD... Weiterlesen
Karlsruher Richter erklären Hartz IV-Sanktionen nur zum Teil für unzulässig
Die Leistungen, die Hartz IV-Bezieher*innen vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um einhundert Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Zwar dürfen die 53 Jobcenter in NRW generell weiterhin Sanktionen aussprechen, diese dürfen allerdings – und dann nur noch im... Weiterlesen
Hartz IV-Mietkosten vom Jobcenter Rhein-Erft falsch berechnet!
Dem Rhein-Erft-Kreis droht ein Millionenschaden, weil das Jobcenter die Obergrenzen für Mietzahlungen für Hartz IV-Empfänger (sog. Kosten der Unterkunft – KdU) seit Jahren generell falsch berechnet hat. Dass die Berechnungen der Mietobergrenzen falsch sind, hat das Sozialgerichts Köln in inzwischen sieben Urteilen festgestellt (Urteil vom... Weiterlesen
Es gibt Hilfe in Lebenskrisen - DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft hat einen Sozialkompass erstellt!
Nicht selten bedarf es Rat und Unterstützung, um schwierige Lebenssituationen wie Arbeitslosigkeit, Erkrankung, Verlust der Wohnung o. ä. zu bewältigen. Hier steht DIE LINKE mit ihrer Sozialberatung zur Verfügung und an Ihrer Seite. Gleichzeitig gibt es im Rhein-Erft-Kreis eine Vielzahl guter Beratungs-, Hilfs- und ... Weiterlesen
Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister zu Mali
Anlässlich des heutigen Treffens der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister erklärt Christine B... Weiterlesen
Corona verschärft soziale Spaltung
Zum Rekordstand der Armut laut dem heute vorgestellten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverband... Weiterlesen
Staat darf Ausverkauf und Stellenstreichungen bei Thyssenkrupp nicht länger zusehen
Zu den Meldungen über weiteren Stellenabbau bei Thyssenkrupp erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender d... Weiterlesen
Zu den geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz
Heute stimmt der Bundestag über Änderungen im Infektionsschutzgesetz ab. Die Fraktion DIE LINKE wird... Weiterlesen
Nein, zur Corona-Politik der Bundesregierung. Nein, zur Corona-Verharmlosung von „Querdenken“. Ja, zu vorausschauender Gesundheitspolitik.
Anlässlich der morgigen Abstimmung im Bundestag zur Änderung der Infektionsschutzgesetzes und der Mo... Weiterlesen
Gewalteskalation in Westsahara verhindern
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum Ende des Waffenstillstandsabkommens zwischen... Weiterlesen
Riexinger zu Mini-Jobs und Arbeitsrecht
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu der Bertelsmann «Für wen lohnt sich Arbeit?»-... Weiterlesen
Schulen Corona-sicher machen
Zur Debatte um Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINK... Weiterlesen
Riexinger zur Personalkrise in der Pflege
Für die Personalkrise in der Pflege schlägt Jens Spahn vor, dass Corona infiziertes Pflegepersonal w... Weiterlesen
Weihnachtsgeld für alle!
Parteivorsitzende Katja Kipping äußert sich in der Debatte um ein allgemeines Weihnachtsgeld: ... Weiterlesen
Pflegenotstand beenden, Fallpauschalen abschaffen
Zur heute veröffentlichten Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu den Auswirkungen der Fallpauschalen a... Weiterlesen
Friedensforum: Entwicklungspolitik muss Friedenspolitik werden
Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, sagt zum Pariser Friedensforum ... Weiterlesen
65 Jahre: Bundeswehr auf falschem Kurs
Zu 65 Jahren Bundeswehr und dem "Feierlichen Gelöbnis" im Garten von Schloss Bellevue erklärt Tobias... Weiterlesen
Jahresgutachten Wirtschaftsweise: Zukunftsinvestitionen statt Strohfeuer
Zum heute vorgestellten Jahresgutachten der ‚Wirtschaftsweisen‘ erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzende... Weiterlesen
Zur Änderung des Landtagswahlgesetz in Baden-Württemberg
Zur Beratung über die Änderung des Landeswahlgesetzes Baden-Württemberg sagt Jörg Schindler, Bundesg... Weiterlesen
Linke Links
DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft
Linke übergeordnete Links:
Linke Regionale Links:
DIE LINKE im Landschaftsverband LVR
DIE LINKE. im Regionalrat Köln
Linksjugend:
Bildende Links:
Gewerkschaltliche Links:
Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
Initiativen: